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Vorwärts

Gedanken, Ideen, Meinungen und Senf von Markus Tofalo

Die Billag ist unfair

Die Billag abschaffen? Nein! Aber fairer sollte sie sein.

TV-Produktion kostet Geld – viel Geld. Soll sie halbiert werden oder gar abgeschafft werden, wie dies vor allem aus rechtsbürgerlichen Kreisen gefordert wird? Ich meine nein. Aber so wie sie ist, sollte sie nicht bleiben!

Schon die ersten Fernsehsendungen der Schweiz wurden 1953 mit Empfängergebühren finanziert. Beim Kauf eines Fernsehers musste die Anmeldungen bei der PTT eingereicht werden. Gleiches gilt für den Radioempfang. Bis heute kennt man fast weltweit dieses Finanzierungsmodell für öffentlich-rechtliche Sender. Seit 1997 wird diese Gebühr von der SWISSCOM-Tochter BILLAG AG, nach der sie inzwischen inoffiziell benannt ist, eingetrieben.

Die Billag ist teuer. Kein Land zahlt soviel wie wir. Diese Zahlen sind von Anfang 2013:
Schweiz, CHF 462; Norwegen, 414; Dänemark, 378; Österreich, 334; Schweden, 279; Deutschland, 258; Island, 256; UK, 215; Frankreich, 155; Italien, 132.

Kaum eine öffentlich rechtliche TV-Station in Europa arbeitet derart günstig. Die SRG produziert 8 TV- und 18 Radioprogramme. Und dies für nur 8 Millionen Einwohner! Vielsprachigkeit sei Dank. Nebenbei sei noch erwähnt, dass ein Teil dieser Abgabe auch finanzschwachen lokalen privaten TV-Veranstaltern, welche ihr Programm nach entsprechenden Vorgaben machen, zugute kommt.
Ich hebe den Hut vor der Leistung der SRG-Sender. Mir gefallen vor allem ihre Informationssendungen. Viele ihrer Programme mag ich jedoch weniger, vor allem Unterhaltungssendungen nicht. Auch stelle ich in Frage, ob wirklich alle superteuren Sportübetragungen sein müssen. Doch alles in allem darf und muss man mit den SRG-Programmen zufrieden sein, denn die Alternative wären werbefinanziert Privatsender, deren Programm nach der Masse ausgerichtet ist und ständig durch Werbung unterbrochen wird. Die Werber und Sponsoren nehmen natürlich auch Einfluss auf die Inhalte, was politisch in einer Demokratie heikel ist. Das Resultat sieht man täglich auf den deutschen Privat-TV-Kanälen mit ihrem teilweise niveaulosen Formaten. Das will ich nicht.

Fast alle schauen TV oder hören Radio. Anders als im vergangenen Jahrhundert ist dies heute auch mit Smartphones oder Computern möglich. Kein Auto wird mehr ohne Radioempfänger ausgeliefert. Es gibt also fast niemanden mehr, der oder die nie Radio hört oder TV schaut. Auch online wird das SRG-Angebot breit genutzt. Es ist daher naheliegend, dass die Empfangsgebühr von allen zu bezahlen ist. Und wenn alle zahlen müssen, kann diese Abgabe auch gleich der direkten Bundessteuer zugeschlagen werden. Vorteil: der administrative Aufwand für die separate Rechnungsstellung entfällt, die Billag wird überflüssig. Auf diesen Konsens hat man sich inzwischen geeinigt. Bezahlen müssen alle Haushalte und alle Unternehmen. Ganz fair ist das aber nicht, denn...

Warum muss ich dreimal Gebühren zahlen? Ich zahle zuhause für meinen Haushalt, im Büro bezahlt der Arbeitgeber, damit ich dort Radio hören darf und wenn ich zum Public-Viewing gehe, bezahlt der Veranstalter oder der Wirt. Und: Unbesehen davon, ob in einem Haushalt eine Person oder 20 Leute leben, es kostet immer gleichviel. Was, wenn sich in der ganzen Schweiz WGs mit je 10 Bewohnern bilden würden?

Darum bin ich für eine Erhebung der Radio- und TV-Gebühren pro Kopf. Jeder zahlt gleichviel, ein 4-Personen-Haushalt zahlt also viermal mehr als ein Einpersonenhaushalt – einkommensabhängig versteht sich. Unternehmen und Restaurants müssten nichts mehr bezahlen, auch Public-Viewing-Veranstalter nicht. Jeder zahlt also nur einmal. Das wäre fair. Dabei versteht es sich vonselbst, dass diese grundlegende Änderung kostenneutral sein sollte, die SRG und die anderen Begünstigten also nicht noch mehr erhalten würden – aber auch nicht weniger.

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